Kom|mu|nist

1871 brodelte es in Paris. Die Pariser Kommune wurde ausgerufen. Das erste Mal wurde versucht die theoretischen Staatsideen von Marx, Engel, Bakunin und Kropotkin in die Realität zu verfrachten. Unerfolgreich: der französische Staat schlug die kurzlebige Rätedemokratie mit Waffengewalt nieder. Auf die Pariser Kommune sollten sich später nahezu alle Kommunisten berufen.

Kommunist ist heutzutage kein positiv besetztes Wort. Nach den Verbrechen Stalins und Maos nicht mehr. Nach dem Versagen der selbst deklariert sozialistischen Länder Osteuropas. Wenn man “Kommunist“ in einem Kreis von Personen erwähnt werden Bilder von Lenin, Soldaten mit AK-47s und Ushankas und Atomsprengköpfen wach. Ein ungemein von dem Kalten Krieg inspiriertes Bild. Das gesellschaftliche Bild eines Kommunisten schießt sich meistens auf die Vorstellung eines autoritären, marxistisch-leninistischen Kommunisten ein. Ist das aber ein korrektes Bild jedes Menschen der sich selbst als “Kommunist“ bezeichnet?

Woher kommt das Wort “Kommunist eigentlich? Ursprünglich wurde es in der Mitte des 19. Jahrhunderts verwendet und leitete sich vom lateinischen Wort “communis“ (allgemein oder gemeinsam) ab. Für die bedeutenden, linken Philosophen bedeutete es die Vorstellung von einer klassenlosen und staatenlosen Gesellschaft. Kommunisten sind also die Menschen, deren Endziel der Kommunismus ist. Im Gegensatz dazu stehen die Anarchisten: deren konkretes Ziel ist es nämlich sofort den Kommunismus ohne Übergangsformen, wie die Kommunisten es planen, zu erreichen. Verwirrend? Ja. Dann gibt es auch noch die Kommunisten deren Ziel es nicht mal mehr ist den Kommunismus zu erreichen: größtes Beispiel hierfür ist die Staatsideologie Nordkoreas, Juche, und die kapitalistischen Kommunisten chinesischer Prägung.

Ein Hauptvorwurf an selbstdeklarierte Kommunisten ist natürlich, dass sie zur Diktatur tendieren und demokratischen Ideen feindselig gegenübergestellt sind. Natürlich trifft das auf eine Vielzahl an Kommunisten, die schlimmsten Übeltäter: Leninisten, Maoisten oder auch Trotzkisten, zu allerdings auch auf eine Vielzahl an Gruppen nicht. Da wären einerseits die Rätekommunisten, die eine im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie stehenden Räterepublik, die basisdemokratisch von Arbeiterräten geführt werden soll, herbeisehnen. Ein Großteil der Aufstände im Ostblock fand unter rätekommunistischer und reformkommunistischer Flagge statt, die Größte unter diesen war vermutlich der Ungarn Aufstand 1956.

Oder die Eurokommunisten, die sich aus der Abgrenzung der westeuropäischen, kommunistischen Parteien von der Sowjetunion herauskristallisierten, und ein demokratisches Mehrparteiensystem unterstützen. Ein Großteil der heutigen, großen, europäischen KPs (zum Beispiel die KPÖ in Österreich und Die Linke in Deutschland) sind mehr oder minder eurokommunistisch.

Wo sich Begriffsdefinitionen und hegemoniale Vorstellungen immer weiter entfernen, heißt es schlussendlich: Wo Kommunist draufsteht, ist nicht immer drin, was du dir darunter vorstellst.

Historische Selbsttäuschung

Nicht weit von meinem Haus entfernt erstreckt sich die Kaiser-Josef-Straße. Na gut, nichts besonders seltenes auf ehemaligen k.u.k. Boden. Straßennamen und auch Statuen mit Allüren zu der Dynastie der Habsburger findet man immer wieder, Sissi-Filme laufen unregelmäßig im Fernsehen. Obwohl die Monarchie schlussendlich eine Diktatur war, wird sie von dem Großteil der Bevölkerung anders als zum Beispiel der faschistische Ständestaat und die Eingliederung in das Dritte Reich nicht instinktiv als eine solche gesehen.

Zurückgeblieben ist mehr die Vorstellung eines Mythos als die Wahrheit. Nahezu jedes geschichtliches Ereignis wird irgendwann zu einem Mythos: die Französische Revolution gilt als Inbegriff der Geburtsstunde der Demokratie, obwohl sie schlussendlich mit der Gewaltherrschaft der Jakobiner endete. Che Guevara hat seinen Ruhm als Ikone für Freiheit und Selbstbestimmung errungen obwohl er selbst nur bedingt dafür eintrat. Geschichte ist eben selten einfach, nie nur schwarz und weiß. Darum zimmert sich der Mensch meist ein schönes Narrativ, das mit seiner eigenen politischen Vorstellung d’accord geht.

Ist das gefährlich? Man läuft immer, wenn man solche Mythen internalisiert, in die Gefahr, dass man aus der Geschichte nichts lernt. Auch kann diese Vergangenheitsverherrlichung tödliche Züge annehmen. Mussolini wollte einst das Römische Reich wiedererschaffen. Und der Ständestaat unter Dollfuß und Schuschnigg ging auch aus der Erinnerung an das k.u.k.-Reich hervor.

Das Unerwartete erwarten

Es ist 1991, die Sowjetunion befindet sich in einer Krise. Nachdem schon 1989 der Eiserne Vorhang gefallen ist, zieht der Sowjetstaat nach und löst sich für Viele unerwartet auf. Der Kalte Krieg ist mit einem Grillenzirpen und nicht mit einem allverschlingenden Knall zu Ende.

Wenn man immer wieder durch Zeitungen blättert, durch Newsportale scrollt oder der 20-Uhr-Nachrichten folgt, stolpert man unwiderruflich über Zukunftsvoraussagen: der Bitcoin ist investierw

ürdig, die Finanzmärkte halten sich, morgen wird es sonnig. Und meistens stimmen sie, die Vorhersagen, aber nicht immer. Und sie scheitern meistens an der menschlichen Natur selbst. Es wird entweder angenommen der Mensch sei eine Maschine oder eine meist nur grobschlächtige Charakterbestimmung, die den menschlichen Charakter und dessen Irrationalität nie ganz auffassen kann, einer Führungsperson herangezogen. Die simple Unvernünftigkeit des Menschen wird nicht berücksichtigt, natürlich weil sie eben nicht vorhersehbar ist.

Natürlich heißt das nicht, dass sämtliche Vorhersagen in Zweifel gezogen werden müssen, sondern das man eben auch Unerwartete erwarten muss, wenn es um die politische Zukunft geht. Vereinigen sich Nordkorea und Südkorea spontan? Unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich wenn man historische Beispiele wie den Fall der Berliner Mauer betrachtet. Schießen bald Türkei und USA mit scharfer Munition gegeneinander? Möglich, schließlich hängt, dass alles von der Laune und dem Geschick der Führungspersonen ab. Schlussendlich kann man die Zukunft nicht vorhersagen aber man kann vorbereitet sein.

Wen wählen?: FLÖ

Im Zuge der Nationalratswahl treten auch einige Kleinstparteien an, die sich einen Sitz im Nationalrat erwarten. Im Zuge der Kampagne Wen wählen?! werden auch eine Auswahl der Kleinstparteien unter die Lupe genommen bevor die großen Parteien an der Reihe sind.Im Zuge dieser Kampagne wurden bisher behandelt: SLP, Die Weißen

FLÖ: 9.6. 2015: Dr. Karl Schnell und Rupert Doppler werden von HC Strache aus der aufstrebenden FPÖ ausgeschlossen. Strache befände sich im Machtrausch und bräuche einen Psychologen, hieß es damals von den Verstoßenen. Die Partei Frei Partei Salzburg entstand, später, 2017, kam ganz Österreich mit der Gründung der Freien Liste Österreich in den „Genuss“ dieser freiheitlichen Aussteiger.

Die FLÖ unterscheidet sich von der FPÖ nur in Details. Die Freie Liste fordert, ähnlich wie ihr Gesinnungsgenosse, ein Aufnahmestopp vonFlüchtlingen. Auf ihrer Website heißt es dazu: „Eine kaum zu bewältigende Flut an Fremden, die weiterhin in unser Land strömt, gefährdet unsere Sicherheit, unseren Sozialstaat und unsere Identität.“ Natürlich eine maßlose Übertreibung und die FLÖ stellt sich hier eindeutig gegen eine fundamentales Menschenrecht. Weiteres fordert die FLÖ einen Ausbau der direkten Demokratie im Vorbild der Schweiz und sie stellen sich als Globalisierungsgegner gegen die EU. In einem Anflug von Linksruck fordert die FLÖ aber auch eine Stärkung des Mittelstandes und will das Weiten der Vermögensschere verhindern.

 

Während ich die Bekämpfung der Vermögensschere für eine durchaus intelligente Idee halte, stößt mich die Antipathie und Menschenverachtung der FLÖ gegenüber Flüchtlingen ab. Hinzu kommt, dass BarbaraRosenkranz, Platz No. 1. auf der Liste der möglichen Nationalratsabgeordneten,  eindeutig Sympathien und Beziehungen in das rechtsextreme Lager aufweist. Auch ist die Austrittspolitik gegenüber der EU als äußerst problematisch zu sehen, während ich selber sicher nicht komplett von der EU überzeugt bin (obwohl die EU viel zu vehement Wirtschaftsinteressen vertritt, ist sie doch ein großes, diplomatisches Mittel um Konflikte zu lösen und nationale Grenzen abzubauen) ist ein Austritt keine Option. Darum lautet mein Tipp was die FLÖ betrifft: lieber nicht wählen!

Wen wählen?: Die Weißen

Im Zuge der Nationalratswahl treten auch einige Kleinstparteien an, die sich einen Sitz im Nationalrat erwarten. Im Zuge der Kampagne Wen wählen?! werden auch eine Auswahl der Kleinstparteien unter die Lupe genommen bevor die großen Parteien an der Reihe sind. Im Zuge dieser Kampagne wurden bisher behandelt: SLP

Die Weißen (Die Weissen – Das Recht geht vom Volk aus. Wir alle entscheiden in Österreich. Die Volksbewegung.): Die Weißen entstanden ursprünglich aus dem Verein Acht, schon bei der letzten Nationalratswahl wurde versucht anzutreten, da gelang es aber noch nicht. Aufgrund der Hilfe drei Team Stronach Mitglieder schafften es Die Weißen dieses  Jahr auf den Wahlzettel.

Hauptthema der Weißen ist mehr direkte Demokratie, mit Vorbild Schweiz. Eine Idee der Weißen ist es eine Handyapp zu entwickeln mit der Volksabstimmungen vonstatten gehen sollten. Die Weißen sehen die momentane Regierung als inhärent korrupt und kriminell an, auf einer ihrer Webseiten heißt es „Wohin man sieht, - Korruption – Kriminalität – Schmarotzertum!“. Es wird verlangt, dass alle korrupten Politiker und Banker enteignet und eingesperrt werden, das Vermögen dieser soll dem Volk zukommen.

Meiner Ansicht nach ist die Forderung der Weißen nach mehr direkter Demokratie sicherlich keine Schlechte, allerdings kann nicht jede Entscheidung dem Volk überlassen werden: gefühlsbetonter Wahlkampf und Unwissen in Fachbereichen können das Ergebnis verschleiern. Hauptproblem bei den Weißen ist, dass sie bei vielen Problemen keine Stellung beziehen: Klimaschutz, genaue Wirtschaftsvorstellungen und Flüchtlingspolitik finden keine Erwähnung und auch bei den Themen, die die Weißen behandeln, herrschen ungenaue Forderungen vor, ohne wirklich konkrete Lösungsvorschläge zu haben. Schlussendlich kann man Die Weißen wohl wählen, wenn man unbedingt will, sie sind sicherlich weder sonderlich radikal noch xenophob aber eine wirkliche Wahlempfehlung kann ich wohl kaum aussprechen.

Wen wählen?: SLP

Im Zuge der Nationalratswahl treten auch einige Kleinstparteien an, die sich einen Sitz im Nationalrat erwarten. Im Zuge der Kampagne Wen wählen?! werden auch eine Auswahl der Kleinstparteien unter die Lupe genommen bevor die großen Parteien an der Reihe sind.

SLP (Sozialistische Linkspartei): Ursprünglich entstand die SLP aus der sogenannten Vorwärtsströmung in der Sozialistischen Jugend (SJ, SPÖ-nahe Jugendorganisation) bis sich diese sowohl von SJ und SPÖ aufgrund von ideologischen Gründen und Machtspielereien abgrenzte und zuerst die SOV und später die SLP gründete.

Die SLP beruft sich auf Marx, Engels, Lenin und Trotzki in ihren politischen Bestrebungen und will einen demokratischen Sozialismus in Österreich errichten. Die SLP ist relativ radikal antifaschistisch, stark anti-kapitalistisch und will sich für Migranten einsetzen. Ideologisch liegt die SLP irgendwo weiter links neben der KPÖ+, im Gegensatz zur KPÖ+ ist die SLP aber auch noch zusätzlich populistisch. Die SLP positioniert sich auch noch eindeutig Pro-Abtreibung, sie fordert zum Beispiel einen gratis Schwangerschaftsabbruch in Spitälern. Die Linkspartei wird zurzeit vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung beobachtet und wird als linksextrem eingestuft, Vorwurf ist, dass die SLP gewaltbereite, antifaschistische Proteste organisiert.

Also soll ich oder kann ich die SLP wählen? Meiner Meinung nach: nein. Die SLP ist zwar nicht autoritär, anders als zum Beispiel die MLPD in Deutschland, aber benimmt sich stark populistisch und radikal. Wenn man marxistische Ideale in den Nationalrat wählen will ist man mit KPÖ+, die zum Beispiel auch einen demokratischen Sozialismus fordern, besser beraten, auch wenn die KPÖ+ historisch nicht komplett unbescholten ist. 

Wen wählen?

Wen wählen? Am besten gar keinen? Lieber nicht. Politik und politische Parteien sind oft nicht auf einen Blick zu verstehen und benötigen eine gewisse Einarbeitungszeit, die nicht jeder hat, um ihre Standpunkte zu verstehen. „Wen wählen?!“ wird eine Serie von Artikeln über sämtliche relevanten Parteien die zu der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 auf dem Wahlzettel stehen und soll möglichst komprimiert über die wählbaren Parteien informieren. Standpunkte, Spitzenkandidaten und Positionen werden beleuchtet und natürlich folgt auch immer eine persönliche Wahlempfehlung.

Zu welchen Parteien wird es Artikel geben? Zu sämtlichen Parteien, die eine realistische Chance haben in den Nationalrat einzuziehen: also SPÖ, Liste Kurz (ÖVP), FPÖ, Die Grünen, NEOS, Liste Pilz und die KPÖ (die Chancen für die KPÖ in den Nationalrat einzuziehen sind äußerst gering, sie ist aber eine historisch wichtige Partei und relativ interessant zu behandeln) Zusätzlich wird es einen Artikel über die K

leinstparteien geben wo noch übrig gebliebene Parteien behandeln werden.

Werden die Artikel objektiv? Eine hundert-prozentige Objektivität ist nie erreichbar, darum werde ich gar nicht gleich versuchen einen Objektivitätsanspruch zu erheben. Wichtig wäre noch zu erwähnen wo ich persönlich selbst stehe, da man dadurch beurteilen kann durch welchen Filter Informationen für diese Artikel hindurchkommen. Ich stehe ideologisch irgendwo zwischen dem linken Flügel der Sozialdemokratie und dem Demokratischen Sozialismus Marke Jeremy Corbyn, also eindeutig links und mit Nähe zu der Arbeiterbewegung.

Wie kann ich mich weiters für die Nationalratswahl informieren? Am besten TV-Debatten verfolgen (diese sind auch meist im Internetanschaubar), Zeitungen lesen (meine persönliche Empfehlung wäre hier DerStandard aber es gibt in Österreich einige qualitativ hochwertige Blätter) und vielleicht die Wahlprogramme der verschiedenen Partei besichtigen. Ein Wahlbarometer ist auch eine Möglichkeit schnell zu checken wer eine ähnliche Meinung verfolgt wie man selbst.