Politik hat schon immer von charismatischen Personen gelebt.
Wer kein Charisma und Taktgefühl hat steht selten an der Spitze eines Staates.
Meist ist die Staatsspitze Teil einer Partei, in Österreich bevorzugt die
Sozialdemokratische oder die Volkspartei. Bis jetzt. Mit Macron, Beppe Grillo
und Sebastian Kurz ist eine neue Zeit angebrochen. Man will weg von den
veralteten Parteistrukturen, man will flexibler werden, sozusagen die Ketten
der Parteikarte sprengen. Der Trend geht weg von Partei und mehr hin zu einer
charismatischen Führerperson. Ist die Zukunft also nicht mehr parteibedingt,
sondern Privatsache?
In letzter Zeit hat man immer wieder hat man feststellen
können, dass die Ergebnisse einer Partei mit ihrer Spitzperson steigt oder
fällt. Jeremy Corbyn, zum Beispiel, konnte die stark an den Neoliberalismus
angepasste britische Labour Party mit einem neuen Schwung an Erneuerung
erneuern und wieder zu Popularität verschaffen. Kein Wunder, dass begabte
Politiker sich auch oft von den Parteistrukturen lossagen und eigene Wege
gehen. Emmanuel Macron konnte mit seiner von ihm gegründeten Partei “La
République en Marche“ einen überwältigenden Wahlsieg hinlegen. Seitdem regiert
der Liberale als Staatspräsident von Frankreich. Sebastian Kurz, der sich
eindeutig an Macron orientiert, hat einen ähnlichen Plan verfolgt. Der
ehemalige Integrationsminister krempelte die Volkspartei komplett um und
stellte die intern eigentlich sehr widerspenstige Partei auf seine zentrale
Kontrolle um. Bei der letzten Wahl konnte die umbenannte, nun türkise
Volkspartei einen großen Sieg einfahren.
Privatparteien sind also auf dem Vormarsch. Nun, das Konzept
ein Partei oder Bewegung um eine starke Persönlichkeit herum, kann durchaus von
Erfolg gezeichnet sein. Das beste Gegenargument gegen solche Organisationen
erleben wir aber gerade in Österreich: mit der Liste Pilz hatte Peter Pilz,
seine eigene Partei gegründet, nachdem er Die Grünen verlassen hatte. Vorwürfe
von sexuellen Belästigungen hatten aber Pilz in eine unfreiwillige Politikpause
getrieben. Die Partei war insofern orientierungslos. Pilz offenbart gleich
einer der größten Schwächen einer Persönlichkeitspartei: sie sind extrem
kurzlebig und instabil.
Wiederholt erscheinen Persönlichkeitsparteien ohne wirkliches
Parteiprogramm. Die Vorstellungen des Parteikopfs bildet zwar das ideologische
Fundament der Partei aber eine genaue Zukunftsvorstellung bleibt aus. Bestes
Beispiel hierfür: Beppe Grillos 5 Sterne Bewegung. Der Populist Grillo konnte
zwar eine Vielzahl an Personen für seine Partei mobilisieren, aber das
politische Spektrum seiner Parteimitglieder ist enorm gefächert. Von
Rechtspopulisten bis gemäßigte Sozialdemokraten reichen die Mitglieder. Schlussendlich
entsteht ein Brei, den man als puren Zentrismus beschreiben muss. Das
Parteiprogramm verblasst. In einer Zeit wo die Systemfrage nur wegdiskutiert
und nicht beantwortet wurde, wo die Risse in der neoliberalen Wirtschaft immer
sichtbarer werden, ein Problem für die Zukunft?!
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