Wen wählen?: FLÖ

Im Zuge der Nationalratswahl treten auch einige Kleinstparteien an, die sich einen Sitz im Nationalrat erwarten. Im Zuge der Kampagne Wen wählen?! werden auch eine Auswahl der Kleinstparteien unter die Lupe genommen bevor die großen Parteien an der Reihe sind.Im Zuge dieser Kampagne wurden bisher behandelt: SLP, Die Weißen

FLÖ: 9.6. 2015: Dr. Karl Schnell und Rupert Doppler werden von HC Strache aus der aufstrebenden FPÖ ausgeschlossen. Strache befände sich im Machtrausch und bräuche einen Psychologen, hieß es damals von den Verstoßenen. Die Partei Frei Partei Salzburg entstand, später, 2017, kam ganz Österreich mit der Gründung der Freien Liste Österreich in den „Genuss“ dieser freiheitlichen Aussteiger.

Die FLÖ unterscheidet sich von der FPÖ nur in Details. Die Freie Liste fordert, ähnlich wie ihr Gesinnungsgenosse, ein Aufnahmestopp vonFlüchtlingen. Auf ihrer Website heißt es dazu: „Eine kaum zu bewältigende Flut an Fremden, die weiterhin in unser Land strömt, gefährdet unsere Sicherheit, unseren Sozialstaat und unsere Identität.“ Natürlich eine maßlose Übertreibung und die FLÖ stellt sich hier eindeutig gegen eine fundamentales Menschenrecht. Weiteres fordert die FLÖ einen Ausbau der direkten Demokratie im Vorbild der Schweiz und sie stellen sich als Globalisierungsgegner gegen die EU. In einem Anflug von Linksruck fordert die FLÖ aber auch eine Stärkung des Mittelstandes und will das Weiten der Vermögensschere verhindern.

 

Während ich die Bekämpfung der Vermögensschere für eine durchaus intelligente Idee halte, stößt mich die Antipathie und Menschenverachtung der FLÖ gegenüber Flüchtlingen ab. Hinzu kommt, dass BarbaraRosenkranz, Platz No. 1. auf der Liste der möglichen Nationalratsabgeordneten,  eindeutig Sympathien und Beziehungen in das rechtsextreme Lager aufweist. Auch ist die Austrittspolitik gegenüber der EU als äußerst problematisch zu sehen, während ich selber sicher nicht komplett von der EU überzeugt bin (obwohl die EU viel zu vehement Wirtschaftsinteressen vertritt, ist sie doch ein großes, diplomatisches Mittel um Konflikte zu lösen und nationale Grenzen abzubauen) ist ein Austritt keine Option. Darum lautet mein Tipp was die FLÖ betrifft: lieber nicht wählen!

Wen wählen?: Die Weißen

Im Zuge der Nationalratswahl treten auch einige Kleinstparteien an, die sich einen Sitz im Nationalrat erwarten. Im Zuge der Kampagne Wen wählen?! werden auch eine Auswahl der Kleinstparteien unter die Lupe genommen bevor die großen Parteien an der Reihe sind. Im Zuge dieser Kampagne wurden bisher behandelt: SLP

Die Weißen (Die Weissen – Das Recht geht vom Volk aus. Wir alle entscheiden in Österreich. Die Volksbewegung.): Die Weißen entstanden ursprünglich aus dem Verein Acht, schon bei der letzten Nationalratswahl wurde versucht anzutreten, da gelang es aber noch nicht. Aufgrund der Hilfe drei Team Stronach Mitglieder schafften es Die Weißen dieses  Jahr auf den Wahlzettel.

Hauptthema der Weißen ist mehr direkte Demokratie, mit Vorbild Schweiz. Eine Idee der Weißen ist es eine Handyapp zu entwickeln mit der Volksabstimmungen vonstatten gehen sollten. Die Weißen sehen die momentane Regierung als inhärent korrupt und kriminell an, auf einer ihrer Webseiten heißt es „Wohin man sieht, - Korruption – Kriminalität – Schmarotzertum!“. Es wird verlangt, dass alle korrupten Politiker und Banker enteignet und eingesperrt werden, das Vermögen dieser soll dem Volk zukommen.

Meiner Ansicht nach ist die Forderung der Weißen nach mehr direkter Demokratie sicherlich keine Schlechte, allerdings kann nicht jede Entscheidung dem Volk überlassen werden: gefühlsbetonter Wahlkampf und Unwissen in Fachbereichen können das Ergebnis verschleiern. Hauptproblem bei den Weißen ist, dass sie bei vielen Problemen keine Stellung beziehen: Klimaschutz, genaue Wirtschaftsvorstellungen und Flüchtlingspolitik finden keine Erwähnung und auch bei den Themen, die die Weißen behandeln, herrschen ungenaue Forderungen vor, ohne wirklich konkrete Lösungsvorschläge zu haben. Schlussendlich kann man Die Weißen wohl wählen, wenn man unbedingt will, sie sind sicherlich weder sonderlich radikal noch xenophob aber eine wirkliche Wahlempfehlung kann ich wohl kaum aussprechen.

Wen wählen?: SLP

Im Zuge der Nationalratswahl treten auch einige Kleinstparteien an, die sich einen Sitz im Nationalrat erwarten. Im Zuge der Kampagne Wen wählen?! werden auch eine Auswahl der Kleinstparteien unter die Lupe genommen bevor die großen Parteien an der Reihe sind.

SLP (Sozialistische Linkspartei): Ursprünglich entstand die SLP aus der sogenannten Vorwärtsströmung in der Sozialistischen Jugend (SJ, SPÖ-nahe Jugendorganisation) bis sich diese sowohl von SJ und SPÖ aufgrund von ideologischen Gründen und Machtspielereien abgrenzte und zuerst die SOV und später die SLP gründete.

Die SLP beruft sich auf Marx, Engels, Lenin und Trotzki in ihren politischen Bestrebungen und will einen demokratischen Sozialismus in Österreich errichten. Die SLP ist relativ radikal antifaschistisch, stark anti-kapitalistisch und will sich für Migranten einsetzen. Ideologisch liegt die SLP irgendwo weiter links neben der KPÖ+, im Gegensatz zur KPÖ+ ist die SLP aber auch noch zusätzlich populistisch. Die SLP positioniert sich auch noch eindeutig Pro-Abtreibung, sie fordert zum Beispiel einen gratis Schwangerschaftsabbruch in Spitälern. Die Linkspartei wird zurzeit vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung beobachtet und wird als linksextrem eingestuft, Vorwurf ist, dass die SLP gewaltbereite, antifaschistische Proteste organisiert.

Also soll ich oder kann ich die SLP wählen? Meiner Meinung nach: nein. Die SLP ist zwar nicht autoritär, anders als zum Beispiel die MLPD in Deutschland, aber benimmt sich stark populistisch und radikal. Wenn man marxistische Ideale in den Nationalrat wählen will ist man mit KPÖ+, die zum Beispiel auch einen demokratischen Sozialismus fordern, besser beraten, auch wenn die KPÖ+ historisch nicht komplett unbescholten ist. 

Wen wählen?

Wen wählen? Am besten gar keinen? Lieber nicht. Politik und politische Parteien sind oft nicht auf einen Blick zu verstehen und benötigen eine gewisse Einarbeitungszeit, die nicht jeder hat, um ihre Standpunkte zu verstehen. „Wen wählen?!“ wird eine Serie von Artikeln über sämtliche relevanten Parteien die zu der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 auf dem Wahlzettel stehen und soll möglichst komprimiert über die wählbaren Parteien informieren. Standpunkte, Spitzenkandidaten und Positionen werden beleuchtet und natürlich folgt auch immer eine persönliche Wahlempfehlung.

Zu welchen Parteien wird es Artikel geben? Zu sämtlichen Parteien, die eine realistische Chance haben in den Nationalrat einzuziehen: also SPÖ, Liste Kurz (ÖVP), FPÖ, Die Grünen, NEOS, Liste Pilz und die KPÖ (die Chancen für die KPÖ in den Nationalrat einzuziehen sind äußerst gering, sie ist aber eine historisch wichtige Partei und relativ interessant zu behandeln) Zusätzlich wird es einen Artikel über die K

leinstparteien geben wo noch übrig gebliebene Parteien behandeln werden.

Werden die Artikel objektiv? Eine hundert-prozentige Objektivität ist nie erreichbar, darum werde ich gar nicht gleich versuchen einen Objektivitätsanspruch zu erheben. Wichtig wäre noch zu erwähnen wo ich persönlich selbst stehe, da man dadurch beurteilen kann durch welchen Filter Informationen für diese Artikel hindurchkommen. Ich stehe ideologisch irgendwo zwischen dem linken Flügel der Sozialdemokratie und dem Demokratischen Sozialismus Marke Jeremy Corbyn, also eindeutig links und mit Nähe zu der Arbeiterbewegung.

Wie kann ich mich weiters für die Nationalratswahl informieren? Am besten TV-Debatten verfolgen (diese sind auch meist im Internetanschaubar), Zeitungen lesen (meine persönliche Empfehlung wäre hier DerStandard aber es gibt in Österreich einige qualitativ hochwertige Blätter) und vielleicht die Wahlprogramme der verschiedenen Partei besichtigen. Ein Wahlbarometer ist auch eine Möglichkeit schnell zu checken wer eine ähnliche Meinung verfolgt wie man selbst.

Schafft der Transhumanismus mehr Probleme als er löst?

Die Wissenschaft schreitet konstant voran. Neue Fortschritte in der Biomechanik und Robotik werden jeden Tag erzielt. Aber ist jeder wissenschaftlicher Erfolg auf diesen Gebieten auch wirklich ein Erfolg für den Menschen? Ja, meint Philosoph und Transhumanist Stefan Lorenz Sorgner in dem Interview „Hirnschrittmacher für alle!“.

Herr Sorgner stellt klar, dass die ersten Schritte für eine Verschmelzung des Menschen mit der Maschine schon getan wurden: er sieht den Herzschrittmacher als Startpunkt des Transhumanismus. Auch erwartet Sorgner, dass zukünftig Depressionen und Parkinson mit Hirnschrittmachern behandelt werden können und dass neue Fertigkeiten, wie das Sprechen einer Fremdsprache, mittels Gehirnchips sofort erlernt werden können.

Ein Hauptargument Sorgners für die Erhebung des Menschen auf ein neues, biomechanisches Niveau ist, dass der Mensch damit auch auf ein neues Bewusstseinniveau erhoben wird und so schließlich der Körper selbst überwunden wird. Auch scheint Sorgner zu erwarten, dass der wissenschaftliche Fortschritt den Lebensstandard des Menschen anheben wird und auch auf medizinischer Ebene die Lebensdauer des Menschen künstlich verlängern kann.

Ein Problem, das Sorgner ignoriert, ist, dass ein Großteil der Forschung im biomechanischen Bereich von großen transnationalen Firmen durchgeführt wird. Deren Ziel ist natürlich die Gewinnmaximierung und nicht die gemeinnützige Verbesserung des Menschen. Dies führt dazu, dass Produkte, die den größtmöglichen Gewinn abwerfen, gegenüber vielleicht genauso nützlichen oder sogar nützlicheren Produkten, die aber weniger Gewinn erwirtschaften, bevorzugt werden können.

Auch tendieren Firmen dazu, marktwirtschaftlich gewinnbringende aber ethisch problematische Ergebnisse mit neuer Technologie zu erzielen. So würde vermutlich, falls die Biomechanik genug fortgeschritten ist, diese in der Entwickelung von Militärequipment eingesetzt werden. Der Einfluss neuartiger, transhumanistischer Körpermodifikationen auf die Rüstungsindustrie wäre enorm und würde das Gesicht der modernen Kriegsführung verändern. Natürlich wäre das gefährlich: je neuer die Waffen, meist desto tödlicher.

Historisch gesehen war die positive Beeinflussung des  Lebensstandards durch neue Technologien höchstens marginal. Die industrielle Revolution hat zwar die verarmte Bauernbevölkerung aus dem Feudalismus herausgehoben, diese war aber schlussendlich gezwungen, unter harten Arbeitsbedingungen zu arbeiten. Eine ähnliche Gefahr besteht bei Fortschritten in der Biomechanik: Eine kleine Gruppe könnte aufgrund ihrer Machtposition allein von den Fortschritten profitieren und die restliche Bevölkerung erhält keine positive Veränderung durch diese Entwickelungen.

Ein Gebiet, auf dem hingegen die transhumanistische Forschung großes Potenzial besitzt, ist die Medizin. Krankheiten wie Krebs und besonders cerebrale Krankheiten wie Alzheimer und Parkinson sind zurzeit nicht heilbar. Allerdings könnten in Zukunft, wie auch Stefan Sorgner erwähnt, Hirnschrittmacher zur Behandlung von Parkinson und Depressionen eingesetzt werden. Auch wird im Moment daran geforscht, ob man nicht mit Nanobots, die in den Körper eingeschleust werden, Krebs erfolgreich bekämpfen kann.

Allerdings bergen diese Entwickelungen in der Medizin auch wieder die Gefahr, dass sie aufgrund ihres hohen Preises nur von der Oberschicht genutzt werden können. Dies könnte dazu führen, dass die Gesellschaft sich entzweit: die Reichen können weitaus länger und gesünder leben als die unteren Klassen.

Schlussendlich lässt sich sagen, dass die biomechanische Forschung viel Potenzial für einen gesellschaftlichen Fortschritt besitzt, besonders in der Medizin, hätte aber von menschlichen Schwächen wie Gier verfälscht oder aufgehalten wird. Es wäre wichtig, dass die internationale Gemeinschaft genaue Richtlinien für die biomechanische Forschung erstellt und Firmen davon abhält, die neue Technologie zu missbrauchen. Einzelne Staaten sollten auch in Forschungen investieren, besonders in Bereiche, die wirtschaftlich weniger lukrativ sind. Fortschritt ist wichtig aber dieser darf nicht unkontrolliert sein.

Warum man Stehfigur Kurt Hackl nicht vertraut

Am 28. Januar findet in Niederösterreich eine Schicksalsentscheidung statt. So will einem, dass zumindest die Vielzahl an Plakaten, die überall im niederen Österreich platziert wurden, weismachen. Entgegen der Dominanz der schwarztürkisen Vorherrschaft werden einige Parteien kreativ: die FPÖ hat anscheinend etwas dagegen, dass Johanna Mikl-Leitner ein „großes Herzfür Zuwanderer“ hat. „Anpatzen“ würde das wohl der Koalitionspartner der Freiheitlichen, Kanzler Kurz, nennen. Die SPÖ, seit Neustem Liste Franz Schnabl – SPÖ, versucht es derweil mit einer, in ihren Augen, jugendlich kecken Kampagne, nur dass diese bei den Meisten auf Kopfschütteln stößt.

Aber neben der altbekannten Politik bietet die Plakatpropaganda doch eine andere, viel interessantere Debatte: wie wird eigentlich der Verkehr dadurch beeinflusst? Es ist wohl ziemlich offensichtlich, dass die Menge an Plakaten den Blick des Fahrers von der Straßenbahn ablenkt. Aber ein noch viel verwirrendes Mittel zur Fahrerablenkung hat die Volkspartei entworfen: ein nahezu originalgetreue Stehfigur des Lokalpolitikers Kurt Hackl. Auf den ersten Blick eigentlich recht harmlos. Aber besonders im Dunkeln oder bei anderen schlechten Lichtverhältnis kann Stehfigur Kurt Hackl durchaus Verwirrung stiften, da man diesen schlichtweg für einen Fußgänger halten kann. Auch hilft es nicht unbedingt, wenn dieser dann direkt an Gehsteigen befestigt wird und Verwechselungsgefahr noch erhöht wird. Zum Glück hat meines Wissens noch niemand wegen Stehfigur Kurt Hackl sein Lenkrad verrissen aber Stehfigur Kurt Hackl sollte Niederösterreichs Straßen für echte Menschen freilassen.

Menschliche Abgründe

Wenn man zu lange in den Abgrund blickt, so blickt der Abgrund auch in dich selbst hinein. Dieses Zitat kommt öfters in den Sinn wenn ich wieder den Fehler begangen habe einen Blick in die Kommentarsektion eine Boulevardzeitung oder in die Kommentarspalte Youtubes zu werfen. Man findet irgendwie alles, Jubelrufe für Nazis, rassistische Tiraden und andere Auswucherungen, und wenn man genug gesehen hat und der Abgrund genug von einem gesehen hat, dann kann nur ein Zähneknirschen folgen.

Kommentar als ein FPÖ-Mitglied eine Weihnachsgrußkarte aus dem Dritten Reich auf seinem Facebookaccount veröffentlichte

Krone, Österreich und Heute sind eigentlich grundsätzlich nicht für ihre besonders niveauvolle und tolerante Arbeit bekannt und ziehen deshalb anscheinend auch Leute mit der gleichen geistigen Größe an. Bei Artikeln, die Vorfälle von Wiederbetätigung behandeln, schrammen die Kommentare nicht selten oft selbst an Wiederbetätigung vorbei. Aber auch besonders wenn es um Ausländer geht, werden die Kommentare meist lasziv xenophob und aggressiv. Natürlich kommt, dass nicht von irgendwo. Der österreichische Boulevard hat diese Stimmung schon seit mehreren Jahren mit angeheizt und auch willenlos zugesehen, wie solche Beiträge in seinen Kommentarsektionen stehen.

Da bei US-amerikanischen Unternehmen, wie Facebook oder Youtube, auch die US-amerikanische Rechtsprechung greift hat das österreichische Recht, welches weitaus drastischer gegen hate speech und derlei vorgeht, nur über Umwege Einfluss. Besonders bei Youtube, wo die Kommentarsektion mehr ein Anhängsel als ein Schwerpunkt ist, kann und wird fast alle gepostet, was man sich vorstellen kann.

Nachdem auch im Ausland Österreichs Kommentarspalten unangenehmaufgefallen sind, wird anscheinend nun aber bei einigen Boulevardmedien wohl härter durchgegriffen und die auffälligsten Kommentare entfernt. Trotzdem bleiben viele Kommentarsektionen freies Jagdgebiet für Hetzer und ein Verbot ist doch auch nur eine Notlösung für einen verachtenswerten Umgangston.