Wieder einmal hat es eine österreichische Regierung zerlegt?
Ein erneuter Skandal hat bedeutet, dass sich wieder einmal die Wege der ÖVP und
der FPÖ teilen müssen. Was kommt jetzt? Wer wird von Ibiza profitieren? Und ist
die FPÖ wirklich regierungsuntauglich?
Die österreichische Politiklandschaft hat sich in eine für
alle Beteiligten unvorteilhafte Richtung entwickelt. Die alten Großparteien ÖVP
und SPÖ haben schon lange ihre Chance auf eine Alleinregierung verspielt, die
FPÖ hat sich zur Volkspartei gemausert, die NEOS stecken bei ihrem Ergebnis um
die 7 Prozent der Wahlstimmen fest. Die Grünen haben in letzter Zeit ein hohes
Schwankungspotenzial bewiesen und die KPÖ konnte trotz einem Plus im Namen kein
Plus an Wählerstimmen anziehen. Bei diesem Zustand fällt es schwer Zukunft für
eine kommende Koalition zu finden: die ÖVP mag die FPÖ nicht mehr, weil die
ihnen gerade eine Regierung versemmelt hat und mit der SPÖ kann man auch nicht
mehr, weil man denen vorhin eine Regierung versemmelt hat. SPÖ und FPÖ können
sich nicht ausstehen, weil die einen (nicht ganz unberechtigt) die anderen als
wüste Rassisten sehen. Die kleineren, schmaleren Parteien (also quasi die
Slim-Fit-Parteien) könnten hier in Zukunft das Zünglein an der Waage sein.
Bei den kommenden Neuwahlen im Herbst hängt es ganz vom
genauen Ergebnis ab: die ÖVP erwartet dank der noch relativ gut anhaltenden
Beliebtheitswerten ihres sebastianischen Wunderkinds ein recht gutes Ergebnis,
immerhin haben Strache und Gudenus mit ihrer durchzechten Ibizanacht womöglich
einige konservative Stammwähler der FPÖ von ihrer Partei gelöst. Sollten sich
die Grünen wie ein Phönix aus den Aschen der außerparlamentarischen Opposition
erheben, wäre eine Türkis-Grüne Regierung nicht ganz unwahrscheinlich. Oder
sollten es die NEOS schaffen einige Prozente zu addieren wäre ein türkis-pinker
Cocktail auch möglich. Nur eines steht fest: die FPÖ wird wieder einmal einige
Jahre aus der Regierung ausgeschlossen bleiben.
Schon nach dem Zerfall des ersten schwarz-blauen Paktes
haben manche Experten attestiert, dass die FPÖ einfach regierungsuntauglich
sei. Und anscheinend hat sich seitdem wenig geändert. Die Kurz-Regierung war
geprägt durch die berüchtigten Einzelfälle der FPÖ, manchmal fast schon liebevoll
„braune Rülpser“ genannt, die immer wieder die tiefst reaktionäre Ideologie
hinter den Freiheitlichen zur Schau stellte. Von Ratten bis Angriffe auf
Journalisten war alles im Gepäck. Erst als sich herausstellte, dass die
strammen Rechten der FPÖ auch noch korrupt waren musste die Sicherheitsleine gezogen
werden. Erst als man merkte dass Ex-Neonazi (das wird ja man noch sagen dürfen)
HC Strache versuchte die österreichische Demokratie an eine Oligarchentochter
zu verscherbeln war es zu Ende mit dem Drama.
